WIRTSCHAFTSDEMOKRATIE auf dem Weg zur VOLLEN DEMOKRATIE , ALTERDEMOKRATIE

WIRTSCHAFTSDEMOKRATIE auf dem Weg zur VOLLEN DEMOKRATIE , ALTERDEMOKRATIE . Ablehnung des demokratischen Rückschritts zu pseudodemokratischen, oligarchischen Regierungen. Förderung der Ausweitung und Vertiefung der Demokratie in der Produktion, im Marktverkehr, in den Banken usw...

(UEMS Nantes 2021 -Kontinuierliche, partizipative, offene und volksnahe Demokratie) WIRTSCHAFTSDEMOKRATIE hin zu VOLLER DEMOKRATIE, ALTERDEMOKRATIE 

Im Rahmen der UEMS Nantes im August 2021 beteiligte sich die ATTAC-Demokratiekommission an einem übergreifenden Thema mit dem Titel « Kontinuierliche, partizipative, offene und volksnahe Demokratie ». . In diesem Rahmen stellte Christian Delarue kurz das Thema « Wirtschaftsdemokratie » vor, bevor er einen Workshop zu diesem Thema leitete.

1/ Beobachtungen :

Die vorherrschende Wirtschaftsform (1), die die Gesellschaft beherrscht und eine möglichst breite Beteiligung der Bürger verhindert, ist die kapitalistische Wirtschaft, die auf Profit ausgerichtet ist.
Es gibt Volkswirtschaften, die unter Druck stehen und sich dieser Logik eher entziehen. Dazu gehören öffentliche Dienstleistungen sowie die Sozial- und Solidarwirtschaft.

2/ Ziele der Ansätze :

Was als demokratischer Ansatz im Rahmen der herrschenden Wirtschaft - Produktion, Verkehr, Bankwesen usw. - vorgeschlagen wird, besteht einerseits in :
– den Bereich des bürgerschaftlichen Engagements (z.B. Planung) (horizontal) zu erweitern und zum anderen
– Ausdehnung (vertikal, nach unten) des Demokratisierungsprozesses auf die vollständige Demokratie.
Dies kann manchmal widersprüchlich und umstritten sein. Auf jeden Fall geht es darum, den « Arbeiter-Bürger » des Klassenvolkes, der nicht zu den herrschenden Klassen gehört, die - wie wir es verstehen - im Zentrum des Kapitalismus stehen oder ihm sehr nahe sind, zum Leben zu erwecken.

NB : Wir lassen hier die verschiedenen Techniken der Bürgerbeteiligung beiseite, obwohl sie wichtig sind : das RIP (Volksbegehren), das TAS (Losverfahren) und der Bürgerkonvent (hier in einer anderen Gruppe entwickelt).

3) Beschreibung des Prozesses vor der Stabilisierung der erreichten Ziele.

Gegenstand dieses Papiers ist sowohl die Analyse eines Prozesses - der Demokratisierung - als auch einer im Laufe der Zeit stabilisierten Situation, wie der vollständigen oder totalen Demokratie oder der Alterdemokratie, die demokratische Bereiche im Gegensatz zu « verkümmerter Demokratie » oder oligarchischer Herrschaft darstellen.

Die Einführung der erwähnten DOPPELTEN RUPTUR in Bezug auf das herrschende Paradigma der « real existierenden Demokratie » ist nicht selbstverständlich. Wir müssen das klären, um es besser diskutieren zu können. Einerseits wird es darum gehen, eine klare HORIZONTALE Ausweitung des demokratischen Feldes zu unterstützen, in dem die Zivilgesellschaft durch demokratische Planung bei wichtigen Produktionsentscheidungen (nicht nur bei der Ablehnung eines Flughafens) oder bei der Festlegung von Prioritäten (Beispiel aus der Gruppe) eingreift : (mehr Güter- und Personenzüge und keine Unterdrückung), sondern auch für die VERTIKALE Ausweitung der Demokratie - oder besser gesagt, ihre Vertiefung - mit dem, was Alexis Cukier die « Demokratisierung der Arbeit » nennt (20 Seiten Unterstützung), in einer Perspektive der Selbstverwaltung sicherlich « von Unternehmen zu Unternehmen » und, ein weiteres spezifisches Problem, in den öffentlichen Diensten. - sinitiative)

Die Altersdemokratie wird - und darin liegt ihre Komplexität - sowohl erweitert als auch vertieft. Einerseits geht es um die Förderung einer weiten Ausdehnung des Interventionsbereichs der Bürger und andererseits um die Vertiefung der Demokratie in der Produktion, im Marktkreislauf, in den Banken, sowohl auf nationaler als auch auf lokaler Ebene, in den (privaten und öffentlichen) Produktionsstrukturen und in den externen Strukturen.

Die Schaffung eines « Bürgerarbeiters » von unten (und auch von Arbeiterinnen) ist Teil eines altersglobalistischen Projekts zur Vertiefung der Demokratie in einer (linken) Selbstverwaltungsperspektive, auch wenn es sich dabei um eine unternehmensbezogene Praxis handelt, die - ich weise um der Debatte willen darauf hin - das Risiko der Fragmentierung und der Ungleichheiten birgt (Entwicklung der territorialen Feudalisierung statt ihrer Bekämpfung). Denn es gibt einen territorialen Aspekt, der in die Demokratisierung gegenüber dem Kapitalismus und seiner Fehlentwicklung integriert werden muss.

Als Alterglobalist wird es schließlich darum gehen, über die Ausübung der Staatsbürgerschaft jenseits der Grenzen nachzudenken, und zwar durch Mechanismen zur Unterstützung der Solidarität zwischen den Völkern der Klasse, die mit Situationen konfrontiert sind, die sicherlich unterschiedlich sind, aber Gemeinsamkeiten aufweisen : die Logik der Macht des Kapitalismus und seine Logik, der Wille zur Privatisierung, zur Kommerzialisierung, zur Finanzialisierung.

Befragung :
Es schien schwierig, in Nantes den langen Text von Alexis Cukier « Demokratisierung der Arbeit in einem Prozess der ökologischen und sozialen Revolution » (siehe Attac-Website) zu diskutieren, aber es ist angebracht, ihn hier zu zitieren, um den Austausch fortzusetzen. Sie befasst sich mit verschiedenen Themen, die sich auf Bücher und Autoren beziehen. Zitieren wir Pettifor und Naomi Klein über den Green New Deal, aber auch Durand und Keucheyan über demokratische Planung.

Wie wählt man « Bedürfnisse » ?
Wie können die Arbeiterbewegung und die Umweltbewegung miteinander verbunden werden ?
Wie können wir Gewerkschaftsarbeit in der Produktion und Intervention im Konsum miteinander verbinden ?
Dies ist jedoch nur in begrenztem Umfang der Fall (z. B. Indecosa-cgt). Der Text entwickelt die Verbindung zwischen der Planung und der unverzichtbaren RTT (an 4 Tagen und 30 Stunden pro Woche) mit Mikael Lowy. Zur Diskussion gestellt. 
Wie können wir dann die Arbeit « rehabilitieren » (wenn sie hart ist, müssen wir sie besser bezahlen und noch weniger arbeiten als andere) ? (vgl. Jean-Marie Harribey) Wie können wir auch « frei arbeiten » ? (siehe Thomas Coutrot und Überlegungen).
Für die Diskussion dieser Fragen müssen Zeit und Raum zur Verfügung gestellt werden.

Christian Delarue
Altermondialist - Demokratiekommission von ATTAC.

1) Der Kapitalismus führt zu einem Abbau der Demokratie und zur Bildung von elitären Regierungsformen, im Gegensatz zu einer vollständigen Demokratie, einer Alterdemokratie.
Der Kapitalismus hat nicht auf die Globalisierung gewartet, um einen starken Einfluss auf die Gesellschaft im globalen Sinne, die Zivilgesellschaft und den Staat zu haben, aber die finanzielle und kommerzielle Globalisierung hat diesen Einfluss und die Beherrschung durch die herrschenden Klassen verstärkt, die überall aktiv sind, sowohl auf nationaler Ebene als auch außerhalb dieses Rahmens.
Der neoliberale Kapitalismus hat seine Ideologie und seine Fußsoldaten. Wie die ATTAC-Demokratiekommission feststellt, « wird der Neoliberalismus, der seit dem Ende des 20. Jahrhunderts vorherrscht, von den politischen und medialen Eliten und den so genannten Experten weitergegeben, die in Europa, Südamerika und den Vereinigten Staaten an Macht gewinnen. Dem kann nur entgegengewirkt werden, indem das Volk die Kontrolle über sein Schicksal zurückgewinnt, indem es ein demokratisches politisches Leben in sich aufbaut. Für uns bedeutet dies, dass jede Volksklasse in Opposition zu den herrschenden Klassen steht. Und bei der Demokratie geht es dann um das Eingreifen der Bürger in jeder Volksgruppe. In diesem Sinne, wie die Demokratiekommission von ATTAC sagt, »Begriffe wie Souveränität, Emanzipation, Repräsentation, direkte Demokratie, Staatsbürgerschaft, instituierende und instituierte Demokratie, Bürgerkonvent« , aber auch Alterdemokratie als Alternative »zur doppelten Enteignung, politisch und ökonomisch, die der Kapitalismus und die « real existierende Demokratie » täglich in allen gesellschaftlichen Bereichen umsetzen".